Nutzen Sie künstliche Intelligenz für Ihre Kanzlei

Das Vorgehen bei der Patenterstellung

• Umfassendes Verständnis der Erfindung: Die Kanzlei muss eine detaillierte Beschreibung der Erfindung vom Mandanten erhalten, um alle relevanten technischen Details zu verstehen.
• Prioritätsprüfung: Die Kanzlei überprüft, ob die Erfindung bereits öffentlich bekannt gemacht wurde, um sicherzustellen, dass die Anforderungen für die Patentierbarkeit erfüllt sind.
• Klärung des Schutzumfangs: Die Kanzlei muss gemeinsam mit dem Mandanten den gewünschten Schutzumfang der Patentanmeldung festlegen und die Patentansprüche entsprechend formulieren.

• Durchführung umfangreicher Recherchen: Die Kanzlei führt umfangreiche Patentrecherchen durch, um ähnliche oder bereits bestehende Patente zu identifizieren, die der Neuheit der Erfindung entgegenstehen könnten.
  • Patentdatenbanken: Patentdatenbanken wie das European Patent Office (EPO), United States Patent and Trademark Office (USPTO), World Intellectual Property Organization (WIPO) und andere nationale Patentämter sind zentrale Quellen für Informationen über bestehende Patente. Diese Datenbanken bieten Zugriff auf umfangreiche Patentsammlungen, die nach verschiedenen Kriterien wie Patentnummer, Patentinhaber, technische Merkmale und Klassifikation durchsucht werden können.
  • Nicht-patentliterarische Quellen: Neben Patentdatenbanken können auch nicht-patentliterarische Quellen wie wissenschaftliche Publikationen, Konferenzberichte, technische Standards, Fachzeitschriften und andere technische Literatur relevante Informationen enthalten. Diese Quellen bieten Einblicke in den Stand der Technik und können bei der Beurteilung der Neuheit und Erfindungshöhe einer Innovation hilfreich sein. Wissenschaftliche Datenbanken: PubMed, IEEE Xplore, ScienceDirect, ACM Digital Library
  • Patentanmeldungen und veröffentlichte Anwendungen: Patentanmeldungen und veröffentlichte Anwendungen, die noch nicht als Patente erteilt wurden, können ebenfalls wichtige Informationen liefern. Sie können auf zukünftige Entwicklungen und Trends hinweisen und als Indikator für potenzielle Konkurrenz oder relevante technische Bereiche dienen.
  • Internationale Patentklassifikationen: Internationale Patentklassifikationen wie die Cooperative Patent Classification (CPC) und die International Patent Classification (IPC) sind Klassifikationssysteme, die Patente nach technischen Bereichen und Themen einteilen. Diese Klassifikationen ermöglichen eine systematische Suche nach Patenten in bestimmten Fachgebieten und erleichtern die Identifizierung relevanter Technologien.
  • Patentdatenbanken von Unternehmen: Einige Unternehmen betreiben eigene interne Patentdatenbanken, die Informationen über ihre eigenen Patente sowie über Patente von Wettbewerbern enthalten können. Diese Datenbanken bieten spezifische Einblicke in den Patentstand eines bestimmten Unternehmens und können bei der Überwachung von Verletzungen oder bei der Analyse von Wettbewerbssituationen hilfreich sein.
• Analyse der Rechercheergebnisse: Die Kanzlei bewertet die Rechercheergebnisse, um potenzielle Einschränkungen oder Konflikte zu identifizieren. Diese Analyse hilft bei der Einschätzung der Erfolgsaussichten der Patentanmeldung.

• Technische Beschreibung der Erfindung: Die Kanzlei verfasst eine detaillierte technische Beschreibung der Erfindung, um alle Aspekte und Merkmale klar und präzise zu dokumentieren.
• Formulierung von Patentansprüchen: Die Kanzlei formuliert die Patentansprüche, die den Schutzumfang des Patents definieren. Dies erfordert sorgfältige Formulierung und Präzision, um die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen und den Schutz der Erfindung zu maximieren.
• Erstellung von Zeichnungen und Anhängen: Bei Bedarf erstellt die Kanzlei technische Zeichnungen oder andere Anhänge, um die Beschreibung der Erfindung zu ergänzen und zu veranschaulichen.